Eintragung von Geschmacksmustern

Eintragung von Geschmacksmustern
сущ.
юр. регистрация промышленных образцов

Универсальный немецко-русский словарь. . 2011.

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  • Gebrauchsmuster [1] — Gebrauchsmuster. Der deutsche Gebrauchsmusterschutz gründet sich auf das Gesetz vom 1. Juni 1891, das am 1. Oktober 1891 in Kraft getreten ist. Das Gebrauchsmusterrecht gehört neben dem der Muster und Modelle (Gesetz vom 11. Januar 1876) und der… …   Lexikon der gesamten Technik

  • Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR — Das Amt für Erfindungs und Patentwesen der DDR (AfEP) war ein Organ des Ministerrates der DDR für die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben auf den Gebieten der Neuererbewegung, der Erfindertätigkeit und des Patent , Muster und Zeichenwesens. Das Amt… …   Deutsch Wikipedia

  • Löschung — im Registerrecht das Entfernen einer Eintragung. 1. Handels und Gesellschaftsrecht: L. im ⇡ Handelsregister, v.a. einer ⇡ Firma: a) L. erfolgt auf ⇡ Anmeldung oder von Amts wegen, wenn die Voraussetzungen für ihre Eintragung nicht mehr vorliegen …   Lexikon der Economics

  • DEDON — GmbH Rechtsform GmbH Sitz Lüneburg, Niedersachsen, Deutschland …   Deutsch Wikipedia

  • NAET — (Nambudripad’s Allergy Elimination Technique) ist der Markenname für eine alternativmedizinische Methode, die zur Linderung oder Beseitigung von Allergien und Unverträglichkeiten, sowie anderer Stressfaktoren auf körperlicher, physiologischer und …   Deutsch Wikipedia

  • Deutsches Patent- und Markenamt — – DPMA – Staatliche Ebene Bundesoberbehörde Aufsichtsbehörde(n) …   Deutsch Wikipedia

  • Bundespatentamt — Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA), gelegentlich umgangssprachlich als Bundespatentamt bezeichnet, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministerium der Justiz mit Hauptsitz in München und Außenstellen in Jena und Berlin …   Deutsch Wikipedia

  • DPMA — Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA), gelegentlich umgangssprachlich als Bundespatentamt bezeichnet, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministerium der Justiz mit Hauptsitz in München und Außenstellen in Jena und Berlin …   Deutsch Wikipedia

  • Deutsches Patentamt — Das Deutsche Patent und Markenamt (DPMA), gelegentlich umgangssprachlich als Bundespatentamt bezeichnet, ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministerium der Justiz mit Hauptsitz in München und Außenstellen in Jena und Berlin …   Deutsch Wikipedia

  • Musterschutz — Musterschutz, die ausschließliche Berechtigung des Urhebers eines neuen Warenmusters, dasselbe während einer bestimmten Schutzfrist ganz oder teilweise nachzubilden. Der Ursprung des Musterschutzes ist in Frankreich zu suchen, wo schon 1744 die… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Patentamt — Pa|tẹnt|amt 〈n. 12u〉 Behörde, die Patentanmeldungen prüft u. Patente erteilt * * * Pa|tẹnt|amt, das: Behörde, die für die Anmeldung u. Erteilung von ↑ Patenten (1) zuständig ist. * * * Patẹnt|amt,   Deutsches Patent und Markenamt, obere… …   Universal-Lexikon


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